Nutzungsbedingungen
1. Geltungsbereich und Anbieter
1.1 Diese Nutzungsbedingungen regeln die Vertragsbeziehungen zwischen uns,
SimpliMed GmbH
Am Ehrenmal 19
51588 Nümbrecht
E-Mail: [email protected]
und Ihnen als registriertem Nutzer auf unserer Online-Plattform, welches unter der Domain coronaimpfreaktion.de abrufbar ist.
1.2 Um die Plattform vollumfänglich nutzen, insbesondere um Feedback in Form von Blogeinträgen abgeben zu können, müssen Sie sich auf der Plattform registrieren und ein Benutzerkonto einrichten.
Hierzu müssen Sie auf der Registrierungsseite einen Benutzernamen auswählen und Ihre E-Mail-Adresse sowie das von Ihnen gewünschte Passwort angeben. Als Benutzernamen können Sie entweder Ihren bürgerlichen Namen oder ein Pseudonym verwenden. Unzulässig ist die Verwendung von Namen, die die Rechte Dritter verletzen oder einen Irrtum über Ihre Person erzeugen. Die entsprechenden Zugangsdaten dürfen nur von Ihnen genutzt werden. Das Passwort ist geheim zu halten.
1.3 Nach Abschluss des vorstehend genannten Registrierungsprozesses erhalten Sie von uns automatisch eine Bestätigungs-E-Mail an die von Ihnen angegeben E-Mail- adresse. Diese Bestätigungs-E-Mail stellt unser Angebot auf Abschluss der vorliegenden Nutzungsvereinbarung dar, also eines entsprechenden Vertrages mit Ihnen. Durch das Anklicken des Bestätigungslinks in der E-Mail, erklären Sie die Annahme dieses Angebots. Die Nutzungsvereinbarung kommt damit zustande. Wir behalten es uns generell vor, einzelne Registrierungen ohne die Angabe von Gründen abzulehnen bzw. von einer Nutzung auszuschließen.
1.4 Ausgeschlossen von der Registrierung sind Minderjährige sowie Personen, deren Konto wir bereits aus unterschiedlichen Gründen schließen mussten.
1.5 Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
1.7 Bei jedweder Kommunikation des Nutzers mit anderen Nutzern entstehen etwaige Vertragsbeziehungen ausschließlich zwischen den beteiligten Nutzern. Wir sind weder Stellvertreter noch werden wir selbst Vertragspartner.
1.8 Sie können die derzeit gültigen Nutzungsbedingungen auf der Website abrufen und ausdrucken.
2. Leistungsumfang
2.1 Wir bieten unseren registrierten Nutzern die Möglichkeit auf unserer Plattform Feedback in Form von Blogeinträgen zu hinterlassen. Die Nutzung ist kostenlos. Allerdings behalten wir es uns vor, auf der Plattform in der Zukunft gegebenenfalls auch kostenpflichtige, entsprechend gekennzeichnete Zusatzangebote vorzuhalten.
2.2 Wir sind um einen störungsfreien Betrieb der Plattform bemüht. Dies beschränkt sich naturgemäß auf Leistungen, auf die wir Einfluss haben. Uns ist es unbenommen, den Zugang zur Plattform aufgrund von Wartungsarbeiten, Kapazitätsbelangen und aufgrund anderer Ereignisse, die nicht in unserem Machtbereich stehen, ganz oder teilweise, zeitweise oder auf Dauer, einzuschränken.
3. Verfassen von Blogeinträgen
3.1 Sie sind verpflichtet, beim Verfassen von Blogeinträgen geltendes Recht (z.B. Straf-, Wettbewerbsund Jugendschutzrecht) zu beachten und keine Rechte Dritter (z.B. Namens-, Marken-, Urheber-, Datenschutz- oder Persönlichkeitsrechte) zu verletzen.
3.2 Für den Inhalt Ihrer Blogeinträge sind Sie allein verantwortlich und haften für diese. Alle daraus entstehenden möglichen Risiken werden von Ihnen getragen. Die von Ihnen erstellten Blogeinträge werden von uns vorab nicht überprüft. Erst wenn wir Kenntnis von einer (vermeintlichen) Rechtsverletzung erlangen, nehmen wir umgehend entsprechende Überprüfungen vor.
3.3 Wir sind jederzeit berechtigt, einzelne Inhalte zu löschen oder den Zugang zu einzelnen Inhalten zu sperren, insbesondere wenn Sie die vorstehenden Pflichten verletzen bzw. wenn diesbezüglich ein Verdacht besteht.
3.4 Sie räumen uns ein räumlich und zeitlich unbeschränktes, unwiderrufliches auf Dritte übertragbares, nicht exklusives, unentgeltliches Recht ein, die von Ihnen eingestellten Inhalte in unserem Online-Angebot zu verwerten. Das schließt insbesondere das Vervielfältigungsrecht, das Recht der öffentlichen Wiedergabe sowie das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung mit ein. Sie verzichten auf das Recht zur Urhebernennung. Von dieser Regelung unberührt bleibt Ihre Möglichkeit, Dritten Rechte an eingestellten Inhalten nach bestimmten Lizenzmodellen einzuräumen. Die von Ihnen eingeräumten Rechte sind dabei allerdings auf die Benutzung im Zusammenhang mit der Plattform beschränkt und dienen nicht zur allgemeinen Vermarktung Ihrer Inhalte.
3.5 Sie stellen uns und unsere Mitarbeiter bzw. Beauftragten für den Fall der Inanspruchnahme wegen vermeintlicher oder tatsächlicher Rechtsverletzung und/oder Verletzung von Rechten Dritter durch von Ihnen im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform vorgenommenen Handlungen von sämtlichen sich daraus ergebenen Ansprüchen Dritter frei. Darüber hinaus verpflichten Sie sich, alle Kosten zu ersetzen, die uns durch die Inanspruchnahme durch Dritte entstehen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung.
4. Teilnahme an der Umfrage zu Impfreaktionen und Nebenwirkungen
4.1 Zur Teilnahme an der Umfrage zu Impfreaktionen und Nebenwirkungen nach einer Corona-Schutzimpfung auf unserer Plattform sind Sie nur berechtigt, wenn Sie tatsächlich zuvor eine solche Corona-Schutzimpfung erhalten haben. Pro erhaltener Schutzimpfung dürfen Sie nur einmalig an der Umfrage teilnehmen.
4.2 Darüber hinaus sind Sie bei Teilnahme an der Umfrage verpflichtet, sämtliche Fragen gewissenhaft und wahrheitsgemäß zu beantworten.
5. Sonstige Pflichten
5.1 Sie tragen die Verantwortung für alle Handlungen, die im Zusammenhang mit Ihrem Konto ausgeführt werden. Über jegliche unbefugte Nutzung Ihres Kontos verpflichten Sie sich uns sofort in Kenntnis zu setzen. Das Recht Ihr Konto in diesem Zusammenhang jederzeit mit oder ohne Begründung zu schließen, behalten wir uns vor.
5.2 Sie dürfen über unsere Plattform keine Nachrichten werbenden Inhalts ohne unsere Einwilligung und die des Empfängers versenden (insbesondere: Spam-Nachrichten).
5.3 Für den Fall, dass Ihre Inhalte Links auf Seiten Dritter enthalten, haben Sie sicherzustellen, dass die Inhalte der Website, auf die verweisen wird („Landingpage“), kein geltendes Recht (z.B. Straf-, Wettbewerbs- und Jugendschutzrecht) und keine Rechte Dritter (z.B. Namens-, Marken-, Urheber-, Datenschutz- oder Persönlichkeitsrechte) verletzen.
5.4 Sie haben jedwede Tätigkeit zu unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb der Plattform oder der dahinterstehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen und/oder übermäßig zu belasten. Dazu zählen insbesondere:
- die Verwendung von Software, Scripten oder Datenbanken in Verbindung mit der Nutzung der Plattform;
- das automatische Auslesen, Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren von Daten und/oder sonstigen Inhalten, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Plattform erforderlich ist;
5.5 Persönlichkeitsverletzend und deshalb nicht zulässig ist es zudem, die Anonymität anderer Nutzer aufzuheben oder Informationen von anderen Nutzern aus privaten Nachrichten, E-Mails oder Chats bekanntzugeben, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind. Sie dürfen keine Informationen in Ihre Beiträge aufnehmen oder sonst wie bekannt machen, die Aufschluss über die Identität eines anderen Nutzers geben könnten oder die Sie von anderen Nutzern ausschließlich in privaten Nachrichten, E-Mails oder Chats erhalten haben.
5.6 Sollte es bei der Nutzung der Plattform zu Störungen kommen, setzen Sie uns von dieser Störung bitte unverzüglich in Kenntnis. Gleiches gilt, wenn Sie Informationen über von Dritten veröffentlichte Inhalte erlangen, die offensichtlich gegen das geltende Recht oder Rechte Dritter verstoßen.
6. Beendigung des Nutzungsverhältnisses
6.1 Das Nutzungsverhältnis kann sowohl von Ihnen als auch von uns jederzeit durch Kündigung beendet werden. Eine Kündigung bedarf der Textform, d.h. mindestens einer entsprechenden Erklärung per E-Mail. Wir behalten uns vor, für unsere Nutzer weitere Möglichkeiten der Vertragsbeendigung vorzusehen.
6.2 Nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses wird Ihr Benutzerkonto einschließlich der entsprechenden Inhalte grundsätzlich gelöscht. Ihre Beiträge bleiben jedoch grundsätzlich abrufbar. Wenn wir Ihr Benutzerkonto gesperrt oder Ihnen die außerordentliche Kündigung erklärt haben, dürfen Sie sich ohne unsere ausdrückliche Zustimmung nicht neu auf der Plattform registrieren.
7. Haftung
7.1 Wir übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von Nutzern gemachten Angaben und abgegebenen Erklärungen sowie für die Identität und Integrität der Nutzer.
7.2 Wir haften für unsere Handlungen gegenüber Ihnen als Nutzer unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haften wir bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
7.3 Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.
8. Änderung der Nutzungsbedingungen
Wir behalten uns das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen, soweit Sie dadurch nicht unangemessen benachteiligt werden. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderungen ohne wirtschaftliche Nachteile für Sie sind, wie z.B. bei einer Anpassung der Nutzungsbedingungen an veränderte Anmeldeprozeduren sowie an geänderte Funktionalitäten oder Dienste. Über die Änderungen werden Sie rechtzeitig informiert, bevor die neuen Nutzungsbedingungen in Kraft treten; dabei halten wir eine angemessene Frist ein. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn Sie die Plattform nach dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen weiter nutzen.
9. Sonstiges
9.1 Gerichtstand ist unser Geschäftssitz, wenn Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen sind.
9.2 Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).